Volltextveröffentlichungen (8)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Schaden als Voraussetzung für Antragsbefugnis; Darlegung des Bestehens einer konkreten Aussicht auf Zuschlagserteilung ohne die behaupteten Rechtsverstöße als Voraussetzung für das Vorliegen des Schadens; Beachtung des Gesamtwerts der Leistung seitens des Auftraggebers ...

• Wolters Kluwer

  Offenes und EG-weit bekanntgegebenes Verfahren zur Vergabe eines Auftrages über den Transport behinderter Kinder; Zulässigkeit eines Antrags auf inzidente Prüfung der Rechtmäßigkeit der Aufhebung einer vorangegangenen Ausschreibung bei erstmaliger Antragstellung erst im ...

• schleswig-holstein.de

 
• schleswig-holstein.de
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Antragsbefugnis: Aussicht auf Zuschlagserteilung erforderlich

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 18.02.2003 - X ZB 43/02

  Zulässigkeit einer Vorlage; Anfechtbarkeit der Aufhebung einer Ausschreibung

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 23.06.2003 - VK-SH 17/03

  Etwas anderes ergibt sich auch nicht unter Heranziehung des Beschlusses des Bundesgerichtshofes vom 18. Februar 2003 (X ZB 43/02, VergabeR 2003, Seite 313) wie die Antragstellerin meint.
• EuGH, 18.06.2002 - C-92/00

  HI

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 23.06.2003 - VK-SH 17/03

  Bereits mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 18. Juni 2002 (C-92/00, DVBl 2002, Seite 1539), stand zuverlässig fest, dass die Nachprüfung der Aufhebung eines Vergabeverfahrens vor den Vergabekammern über eine bloße Willkürkontrolle hinausgehend überprüfbar ist.
• OLG Koblenz, 25.05.2000 - 1 Verg 1/00

  Antragsbefugnis ohne Angebotsabgabe; Unverzüglichkeit der Rüge nach § 107 Abs. 3 …

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 23.06.2003 - VK-SH 17/03

  (Vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 25.05.2000 - 1 Verg 1/00 - , NZBau 2000, Seite 445f.).

 
• OLG Dresden, 03.12.2002 - WVerg 15/02

  "Aufhebung der Aufhebung" im Nachprüfungsverfahren

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 23.06.2003 - VK-SH 17/03

  Wie Verfahren vor verschiedenen Oberlandesgerichten zur Überprüfung von Vergabekammerentscheidungen zeigen, befassten sich deutsche Gerichte danach mit der Frage des rechtlichen Prüfungsumfangs im Nachprüfungsverfahren nach Aufhebung eines Vergabeverfahrens (vgl. hierzu den Beschluss des Hanseatischen OLG Hamburg vom 04.11.2002, VergabeR 2003, Seite 40 sowie den Beschluss des OLG Dresden vom 3. Dezember 2002, VergabeR 2003, Seite 45, die zur Divergenzvorlage an den Bundesgerichtshof führten).
• OLG Hamburg, 04.11.2002 - 1 Verg 3/02

  Aufhebung einer Ausschreibung wegen Mitwirkung eines Bieters an der Ausarbeitung …

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 23.06.2003 - VK-SH 17/03

  Wie Verfahren vor verschiedenen Oberlandesgerichten zur Überprüfung von Vergabekammerentscheidungen zeigen, befassten sich deutsche Gerichte danach mit der Frage des rechtlichen Prüfungsumfangs im Nachprüfungsverfahren nach Aufhebung eines Vergabeverfahrens (vgl. hierzu den Beschluss des Hanseatischen OLG Hamburg vom 04.11.2002, VergabeR 2003, Seite 40 sowie den Beschluss des OLG Dresden vom 3. Dezember 2002, VergabeR 2003, Seite 45, die zur Divergenzvorlage an den Bundesgerichtshof führten).
• OLG Brandenburg, 28.11.2002 - Verg W 8/02

  Nachprüfungsantrag zulässig bei "anonymer" Verbandsrüge?

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 23.06.2003 - VK-SH 17/03

  Dieses Erfordernis soll verhindern, dass ein Bieter, der auch bei ordnungsgemäß durchgeführtem Vergabeverfahren keine Aussicht auf die Erteilung des Zuschlags gehabt hätte, ein die Durchführung des zu vergebenden Auftrages hemmendes Nachprüfungsverfahren einleiten kann (Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 28. November 2002, VergabeR 2003, Seite 242 (244)).
• VK Bund, 13.11.2002 - VK 2-78/02

  Lieferung und Einbau von Notausstiegsfenstern

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 23.06.2003 - VK-SH 17/03

  Ausschlaggebend ist hierbei unter anderem auch, ob dadurch Rechte Dritter betroffen sind und das zwischenzeitliche Verhalten der Beteiligten (vgl. 2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 13.11.2002 - VK 2 - 78/02).

• VK Schleswig-Holstein, 18.02.2005 - VK-SH 18/03

  Steuerbefreiung für Brutto-Auftragswert relevant?

  Die bisherige Rechtsauffassung der Kammer (vgl. Kostenfestsetzungsbescheid vom 27.08.2003, Az.: VK-SH 17/03) wird nicht aufrechterhalten.